Sitzung
GR/60/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hechingen, Stetten Turnhalle
Datum
22.07.2021
Zeit
18:30-21:05 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 2
Ehrung des Gemeindestages Baden-Württemberg für kommunale Tätigkeit
-Stadtrat Michael Hegele
 
Ö 3
Modellkommune KlimaMobil: Sachstandsbericht

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5

083/2021
Ö 4
Bericht zur Haushaltslage 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

070/2021
Ö 5
Bebauungsplan „Ettenbach I, 1. Änderung“, Hechingen – Stein
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und
§ 13 BauGB Vereinfachtes Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

059/2021
Ö
059a/2021
Ö 6
Bebauungsplan „Witzenhart“, Hechingen-Sickingen
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
060/2021
Ö

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2

060a/2021
Ö 7
Bebauungsplan „Killberg IV“, Hechingen
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen
der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

061/2021
Ö 8
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2004 der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Hechingen-Jungingen-Rangendingen im Bereich
Gewann Killberg, Gemarkung Hechingen im Rahmen des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplanes „Killberg IV“,Hechingen gem. § 8 Abs. 3 BauGB
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
- Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

062/2021
Ö 9
Bebauungsplan „Sondergebiet Hinter Rieb“, Hechingen
- Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

063/2021
Ö 10
Punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2004 der vereinbarten Verwaltungs- gemeinschaft Hechingen-Jungingen-Rangendingen im Bereich Hinter Rieb, Gemarkung Hechingen im Rahmen des Aufstellungsverfahrens des Bebauungsplanes „Sondergebiet HinterRieb“, Hechingen gem. § 8 Abs. 3 BauGB
-Beratung und Beschlussfassung über die im Rahmen der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB)
-Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

064/2021
Ö 11
Bebauungsplan "Erlenstraße II" in Hechingen-Stetten
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und § 13b BauGB Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren
066/2021
Ö

Beschluss: einstimmig beschlossen

066a/2021
Ö 12
Vergabe der Kanalbauarbeiten für die Erschließung NBG„Mittelwies“, Bechtoldsweiler

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

074/2021
Ö 13
Vergabe der Programmier- und Elektroarbenten "Erneuerung Schaltanlage" auf der Kläranlage
 
Ö 14
Vergabe der Rekultivierungsarbeiten am Nordhang Erddeponie " Hinter Rieb"
 
Ö 15
Anpassung der Satzung „Benutzung für die Erddeponie „Hinter Rieb"
in Hechingen bezüglich Kündigung der Vereinbarung mit der Gemeinde Bisingen

Beschluss: einstimmig beschlossen

077/2021
Ö 16
Bürgerbegehren zur Beibehaltung der unechten Teilortswahl
- Beschluss Fragestellung und Bildung Wahlausschuss
088/2021
Ö 17
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

084/2021
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 19
Bekanntgaben