Sitzung
GR/92/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus, Ratssaal
Datum
20.07.2023
Zeit
18:30-20:05 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 2
Sachstandsbericht ISEK

Beschluss: einstimmig beschlossen

055/2023
Ö 3
Fortschreibung Flächennutzungsplan (FNP) 2035 und Landschaftsplan (LP) 2035 der
Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Hechingen-Jungingen-Rangendingen
- Ergebnis aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Feststellungsbeschluss desEntwurfs des FNP 2035 und LP 2035

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

056/2023
Ö 4
Bericht zur Haushaltslage 2023
058/2023
Ö
Stadtwerke
 
Ö 5
Vergabe der Elektrotechnik Heizzentrale Killberg IV

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

066/2023
Ö 6
Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeseitigungs- und Wasserversorgungsbeitrag
067/2023
Ö
Globalberechnung zur Ermittlung der Beitragsobergrenze für den Abwasserbeseitigungs- und Wasserversorgungsbeitrag

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

067a/2023
Ö 7
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung – Erhöhung des Wasserversorgungsbeitrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

068/2023
Ö 8
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Erbringung von
Dienstleistungen für die Gemeinde Rangendingen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1

069/2023
Ö
Eigenbetrieb Entsorgung
 
Ö 9
Satzung zur Änderung der Abwassersatzung – Erhöhung des Entwässerungs- und Klärbeitrages

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 1

071/2023
Ö 10
Grundschule Schloßberg
Erweiterung
- Vergabe von Planungsleistungen
- Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

060/2023
Ö 11
Zollernstraße, Hechingen
Neugestaltung
-Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/2023
Ö 12
Feilbachtal, Bisinger- und Weilheimer-Straße, Hechingen
Ausbau Radweg
- Vorstellung der Vorplanung
- Vergabe von Planungsleistungen
- Zustimmung zur Beantragung von Fördermitteln
- Kreisstraße K7107: Kenntnisnahme Sanierungsmaßnahmen LRA ZAK

Beschluss: einstimmig beschlossen

059/2023
Ö 13
Marktplatz 2
Generalsanierung und Umbau
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2023
Ö
Marktplatz 2
Generalisierung und Umbau
-Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

062a/2023
Ö 14
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

054/2023
Ö 15
Verschiedenes
 
Ö 16
Bekanntgaben