Sitzung
GR/79/2022
Gremium
Gemeinderat
Datum
21.07.2022
Zeit
18:30-21:10 Uhr
Ö 1
Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 2
Ehrung des Gemeindetages Baden-Württemberg für kommunale Tätigkeit: Stadtrat Werner Beck
 
Ö 3
Bericht zur Haushaltslage 2022
077/2022
Ö 4
Verkauf Zollernstraße 4 (ehem. Orangerie)
084/2022
Ö 5
Killberg IV: Konzeptvergabeverfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

075/2022
Ö 6
Bauplatzvergaberichtlinien (Mehrfamilienhäuser)

Beschluss: einstimmig beschlossen

116b/2021
Ö 7
Kindertageseinrichtungen: Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kindertageseinrichtungen in der Stadt Hechingen für das Kindergartenjahr 2022/2023
- Anpassung der Begriffsbestimmungen
- Gebührenverzeichnis
079/2022
Ö 8
Bebauungsplan „Seewiesen II“, Hechingen-Sickingen
- Abwägung frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3
Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB
060/2022
Ö
Bebauungsplan „Seewiesen II“, Hechingen-Sickingen
Abwägung frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
- Billigung Entwurf
- Beschluss zur Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3
Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

060a/2022
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Firststraße 14 "
Aufstellungsbeschluss und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

061/2022
Ö 10
Bekanntgabe des Prüfungsberichts der Gemeindeprüfungsanstalt über die Prüfung der
Bauausgaben der Stadt Hechingen einschließlich der Eigenbetriebe 2015-2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

062/2022
Ö 11
Marktplatz 2
Generalsanierung und Umbau
- Zustimmung zur energetischen Konzeption

Beschluss: einstimmig beschlossen

063/2022
Ö 12
Wohngebäude Ermelesstr. 9/2
Neubau
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 3

064/2022
Ö 13
Kindergarten Fürstin Eugenie und Fürstin-Eugenie-Straße, Hechingen
Erweiterung
- Baubeschluss Verlängerung Straße
- Vorstellung der Außenanlagen Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

065/2022
Ö 14
Eitel-Fritz Str. und Stutenhofstraße, Hechingen
Grunderneuerung
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

066/2022
Ö 15
Realschule Hechingen
Sanierung Fassade und Anbau Lehrerzimmer
- Vergabe von Bauleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

068/2022
Ö 16
Satzung über Sondernutzung von öffentlichen Straßen und Plätzen und über
Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
018b/2022
Ö 17
Überplanmäßige Ausgaben – Anmietung Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

081/2022
Ö 18
Überplanmäßige Ausgaben - Energiekostensteigerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

082/2022
Ö 19
Vergabe der Erd-, Beton-, Mauer- und Ausbauarbeiten Hochbehälter Killberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

069/2022
Ö 20
Vergabe von Planungsleistungen Kanalbau LP5 bis LP8, Killberg IV

Beschluss: einstimmig beschlossen

071/2022
Ö 21
Bauvergabe Kanalbau, Stutenhofstraße und Eitel-Fritz-Straße

Beschluss: einstimmig beschlossen

072/2022
Ö 22
Rückübertragung der Entsorgungspflicht für unbelasteten Bodenaushub an den Landkreis

Beschluss: einstimmig beschlossen

073/2022
Ö 23
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

083/2022
Ö 24
Verschiedenes
 
Ö 25
Bekanntgaben